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Gesundheit und Pflege
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Häusliche Krankenpflege geiht mi nich an´n Nors vörbi
Häusliche Krankenpflege: Verhandlungen mit Krankenkassen gescheitert
Krankenkassen und LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern ringen seit Monaten um eine Vergütung für Leistungen der Häuslichen Krankenpflege. Die Verhandlungen sind jetzt gescheitert. Dies gefährdet die Versorgung der Patienten.
Für 187 ambulante Pflegedienste der Wohlfahrtsverbände konnten sich Krankenkassen und die LIGA-Verbände nicht auf neue Preise verständigen.
Nachdem die Verhandlungen im Frühjahr 2023 gescheitert waren, hat im November 2023 eine unabhängige und neutrale Schiedsperson eine sach- und leistungsgerechte Vergütung für Leistungen der Häuslichen Krankenpflege festgesetzt. Die Krankenkassen haben im Dezember gegen diesen Schiedsspruch Klage eingereicht.
„Es ist unbedingt erforderlich, dass die Klage gegen den Schiedsspruch aus der Welt geschafft wird. Wir brauchen eine verlässliche Basis für die Refinanzierung der Leistungen der Häuslichen Krankenpflege für die kommenden Jahre", sagt Henrike Regenstein, Vorstand des Diakonischen Werks Mecklenburg-Vorpommern e.V. .
Mit dem Schiedsspruch war ein sach- und leistungsgerechtes Vergütungssystem anerkannt worden. Bisher wurde die Vergütung der Leistungen der Häuslichen Krankenpflege von den Krankenkassen nur pauschal weiterentwickelt, ohne Rücksicht auf die in den ambulanten Pflegediensten tatsächlich entstandenen Kosten. Diese Pauschalen sind aber zu niedrig, da sie die gestiegenen Lohn- und Sachkosten nicht berücksichtigen.
„Die Mitarbeitenden leisten täglich engagierte und wertvolle Arbeit für die Patienten.Ihnen stehen dafür seit Jahren Löhne nach den diakonischen Arbeitsvertragsregelungen zu – so wie es jetzt politisch und rechtlich in der Tariftreue gefordert wird. Dies findet derzeit systematisch in der Refinanzierung der Leistungen nicht ausreichend Beachtung“, so Henrike Regenstein weiter.
Die Wohlfahrtsverbände sehen nur auf Basis des Schiedsspruchs die Möglichkeit, die Vergütungsverhandlungen für 2024 fortzuführen. Das lehnen die Krankenkassen ab.
"Wir begrüßen deshalb das Gesprächsangebot des Sozialministeriums ausdrücklich und beteiligen uns selbstverständlich daran. Wir verbinden mit diesem Gespräch den dringlichen Wunsch, dass eine Lösung im Sinne der Patient:innen zustande kommt", sagt Henrike Regenstein mit Blick auf die Bemühungen des Sozialministeriums.
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