Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu Besuch im Augustenstift zu Schwerin

Jens Spahn in der Diskussion Potts/Diakonie MV

„In der Pflege haben wir viele Dinge angepackt“, diese Bilanz hat der Bundesminister für
Gesundheit, Jens Spahn (CDU), nach dreieinhalb Jahren Amtszeit gezogen. Am vergangenen
Freitag hatte Spahn auf seiner Tour durch Norddeutschland einen Stopp in der
Landeshauptstadt eingelegt und sich im Evangelischen Alten- und Pflegeheim Augustenstift zu
Schwerin den Fragen von Bewohnern, Angehörigen und Pflegekräften gestellt. Er war der
Einladung des Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt und des Landtagsabgeordneten
Sebastian Ehlers (beide CDU) gefolgt.

Das in Sachen Pflege noch viele Themen offen sind, zeigte die anschließende Diskussion.
Besonders das Thema Eigenanteile beschäftigte die Teilnehmer*innen der Runde. „Wir haben
mit knapp 1000 Euro Eigenanteil angefangen“, berichtete die Tochter einer Bewohnerin.
Mittlerweile habe sich dieser Beitrag nahezu verdoppelt. Die rund 2000 Euro Rente ihrer Mutter
reichten nicht mehr für die Pflege. „Ich habe nun zum ersten Mal für meine Mutter Sozialhilfe
beantragt.“ Eine weitere Bewohnerin schilderte ihre Situation. „Ich habe früher als Ärztin
gearbeitet und ganz gut verdient. Aber nun habe ich mein ganzes Geld für die Pflege
ausgegeben und bekomme Sozialhilfe. Das bedrückt mich sehr.“
Niemand müsse sich schämen, wenn er Hilfe zur Pflege bekomme, betonte der
Bundesgesundheitsminister. „Wenn Du nichts hast, dann kriegst du die Pflege bezahlt. Das ist
ein großes Versprechen.“

Ein zweites Thema der Runde war der Fachkräftemangel. „Wir haben zusätzliche Stellen
finanziert. Aber die müssen besetzt werden. Doch der Arbeitsmarkt ist leer“, sagte Spahn.
In der Pflege habe sich in der Vergangenheit vieles in die falsche Richtung entwickelt, so der
Minister; beispielsweise die Wahrnehmung der Pflegeberufe in der Öffentlichkeit. Um dies zu
ändern, „sind wir alle Themen, die uns eingefallen sind, angegangen. Aber wenn der Minister
in Berlin etwas vorturnt, die Pflege aber sagt, alles ist ganz furchtbar, dann funktioniert das
nicht.“ Sein Aufruf deshalb: Pflege müsse selbst etwas tun, um attraktiver zu werden. Gesetze
könnten nicht alles regeln.
Das Diakonische Werk Mecklenburg-Vorpommern e.V. fordert vom Bundesgesundheitsminister
eine mutige Reform der Pflegeversicherung. „Wir unterstützen die Deckelung der Eigenanteile
für Bewohner und Bewohnerinnen in stationären Pflegeeinrichtungen“, sagte Henrike
Regenstein, Vorständin des Diakonischen Werks. Allerding müsse diese die Bewohner sofort
und langfristig entlasten und nicht, wie derzeit geregelt, stufenweise. „Es bleibt die Frage, wie
und von wem die entstehende Finanzierungslücke geschlossen werden soll“, sagte Henrike
Regenstein.