Wir sind für Sie da.

Sie als Mitarbeitende in den Einrichtungen und Diensten stehen vor der Herausforderung, unter sehr erschwerten Bedingungen die Betreuung, Versorgung und Pflege der Menschen in unserem Land zu sichern.

Für Ihr außerordentliches Engagement, mit dem Sie unter den gegenwärtigen Bedingungen vor Ort Ihren Dienst tun, gebührt Ihnen unsere ausdrücklicher Dank und unsere Anerkennung.

Als Landesverband tun wir das Unsrige, um Sie zu unterstützen und auf politischer Ebene Einfluss auf die aktuellen Regelungen zu nehmen. Über diese Arbeit sowie über aktuelle Entscheidungen, Erlasse und in Abstimmung befindliche Prozesse informieren wir unsere Mitgliedsunternehmen nahezu täglich.

Die Fachabteilungen sind für Sie wie gewohnt erreichbar. Im Einzelfall kann zu Verzögerungen in der Kommunikation kommen, bitte haben Sie Verständnis. Seien Sie versichert, dass wir als Landesverband alles tun, um auch in dieser Zeit unsere Arbeit für Sie langfristig zu gewährleisten.

Ergänzend stellen wir Ihnen an dieser Stelle wichtige Informationen zusammen, die wir kontinuierlich ergänzen.

1. Verordnungen der Bundesrepublik Deutschland

Rechtsverordnung vom Bundesministerium für Gesundheit zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 am 09.06.2020 im Bundesanzeiger verkündet und rückwirkend zum 14.05.2020 in Kraft getreten (Anlage); Auslegungshilfe zu dieser Verordnung mit Stand vom 10.06.2020 (Anlage)

2. Erlasse/Allgemeinverfügung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Allgemeinverfügung der Landesregierung zum Besuch von Schulen, Einrichtungen der Kindertagesförderung und der Kindertagespflege zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 ab dem 16. März 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Regelung des Besucherverkehrs in stationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen und Unterkünften für vergleichbar schutzbedürftige Menschen ab dem 16. März 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Durchführung von Veranstaltungen ab dem 16. März 2020 (Abänderung des Erlasses vom 12.03.2020) (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit für Reglungen des Besuchs und des Betretens sozialer Institutionen und weiterer kontaktvermeidender Maßnahmen ab dem 20. März 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz vom 27. März 2020 (Anlage)

Allgemeinverfügung der Landesregierung zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 vom 17.04.2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Regelung des Besucherverkehrs in stationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen und Unterkünften für vergleichbar schutzbedürftige Menschen ab dem 20. April 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit für Reglungen des Besuchs und des Betretens sozialer Institutionen und weiterer kontaktvermeidender Maßnahmen ab dem 20. April 2020 (Anlage)

Verlängerungserlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Regelung des Besucherverkehrs in stationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen und Unterkünften für vergleichbar schutzbedürftige Menschen und für Regelungen des Besuchs und des Betretens sozialer Institutionen und weiterer kontaktvermeidender Maßnahmen ab dem 4. Mail 2020 (Anlage)

Verordnung der Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen (Corona-Übergangs-LVO MV) vom 08.05.2020 (Anlage)

GVOBl. M-V 27/2020 vom 09.05.2020 (Anlage)

  • Verordnung zur Regelung von Besuchs-, Betretens- und Leistungseinschränkungen in Einrichtungen, Unterkünften, Diensten und Angeboten in den Rechtskreisen SGB IX, SGB XI und SGB XII (S. 242)
  • Corona-Jugendhilfeverordnung – Corona-JugVO M-V (S. 246)
  • Corona-Kindertagesförderungsverordnung – Corona-KiföVO M-V (S. 247)

Runderlass der Abteilung Soziales und Integration Nr. 21/2020 des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung (Anlage 18) mit den aktualisierten Handlungsempfehlungen des sachverständigen Gremiums nach § 7 Pflege und Soziales Corona-VO mit Stand vom 29. Mai 2020 (Anlage)

Runderlass Nr. 22/2020 der Abteilung Soziales und Integration des Sozialministeriums (ANLAGE 3) zur Umsetzung des Sozialschutz-Paketes II 29. Mai 2020 (Anlage)

GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. B 2126 - 13 – 13 vom 03.06.2020 (S. 399)

  • Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung zum dauerhaften Schutz gegen das neuartige Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern (Vierte Corona-LVO-Änderungsverordnung) Ändert VO vom 8. Mai 2020 (Anlage)


GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. B 2126 - 13 – 14 vom 09.06.2020 mit Wirkung zum 15.06.2020 (S. 462)

  • Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Besuchs-, Betretens- und Leistungseinschränkungen in Einrichtungen, Unterkünften, Diensten und Angeboten in den Rechtskreisen SGB IX, SGB XI und SGB XII (Ändert VO vom 9. Mai 2020) (Anlage);
  • FAQ zur Pflege und Soziales zur aktuellen Verordnung (Anlage)


Runderlass der Abteilung Soziales und Integration Nr. 25/2020 des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung (Anlage 24) mit den aktualisierten Handlungsempfehlungen des sachverständigen Gremiums nach § 7 Pflege und Soziales Corona-VO mit Stand vom 12. Juni 2020 (Anlage)

3. Links zu den Ministerien

Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern

Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern


Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern

Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern

Bundesministerium für Gesundheit

4. Gesetze

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (SodEG) vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz–WStFG) vom 27. März 2020 (Anlage)

 

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Pressemeldungen

Nachtragshaushalt: Ausbildungsplätze sichern, Pflegeausbildung stärken


Rettungsschirm für die Ausbildung spannen

Berlin |1. Juli 2020. Die Corona-Pandemie darf nicht zur Ausbildungskrise werden. Bereits jetzt gefährdet sie Ausbildungsplätze. Erste Zahlen machen deutlich, dass coronabedingt weniger Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und junge Menschen vermehrt Absagen erhalten. Mit dem in dieser Woche im Bundestag verabschiedeten Nachtragshaushalt soll auch das geplante Förderprogramm "Ausbildungsplätze sichern" finanziert werden. Ziel ist, die Zukunft von Auszubildenden unter anderem auch in den Gesundheits- und Sozialberufen zu sichern.  [mehr]

71 Millionen Flüchtlinge bei Pandemie-Bekämpfung nicht vergessen


Diakonie Katastrophenhilfe und Caritas international mahnen zum Weltflüchtlingstag 2020: „Die größte Katastrophe ist das Vergessen“

Berlin/Freiburg | 18. Juni 202. Caritas international und Diakonie Katastrophenhilfe warnen eindringlich davor, das Völkerrecht und die Menschenrechte unter dem Vorwand der Corona-Krise zu beschränken. „Flüchtlinge sowie Binnenvertriebene dürfen während der Pandemie nicht vergessen werden. Ihre Rechte müssen gewahrt werden“, fordern die beiden Hilfswerke zum Weltflüchtlingstag (20.6.), dem Starttag ihrer gemeinsamen Aktion „Die größte Katastrophe ist das Vergessen“. Gerade Menschen auf der Flucht seien einem erhöhten Risiko ausgesetzt und brauchten daher besonderen Schutz, sonst könnten sie zu tragischen Opfern der Pandemie werden.  [mehr]

Brot für die Welt: Corona bedroht indigene Völker Brasiliens


Berlin | 03. Juni 2020. Brot für die Welt und seine lokalen Partner befürchten verheerende Folgen der Corona-Pandemie für die indigenen Völker in den brasilianischen Amazonas-Gebieten. Die Indigenen leben in entlegenen Gebieten ohne ausreichende medizinische Infrastruktur, ihr Immunsystem ist zudem anfälliger für eingeschleppte Krankheiten. Die häufig weit entfernten Krankenhäuser in Manaus, der Hauptstadt des Bundesstaates Amazonas, sind aufgrund der hohen Zahl an Intensiv-Patienten und weniger Intensivbetten vollkommen überlastet. „Die Corona-Pandemie könnte die indigenen Völker in ihrer Existenz bedrohen. Konzentration auf Wirtschaftsinteressen gefährdet indigene Völker und ihren Lebensraum Seit Präsident Bolsonaro zivilgesellschaftliches Engagement systematisch bekämpft, werden die in der Verfassung verbrieften Rechte der Indigenen kaum noch beachtet. Die Regierung übergeht ihre Anliegen ebenso systematisch wie den Klimaschutz, um den Amazonas maximal wirtschaftlich auszubeuten“, sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt.  [mehr]

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