Wir sind für Sie da.

Sie als Mitarbeitende in den Einrichtungen und Diensten stehen vor der Herausforderung, unter sehr erschwerten Bedingungen die Betreuung, Versorgung und Pflege der Menschen in unserem Land zu sichern.

Für Ihr außerordentliches Engagement, mit dem Sie unter den gegenwärtigen Bedingungen vor Ort Ihren Dienst tun, gebührt Ihnen unsere ausdrücklicher Dank und unsere Anerkennung.

Als Landesverband tun wir das Unsrige, um Sie zu unterstützen und auf politischer Ebene Einfluss auf die aktuellen Regelungen zu nehmen. Über diese Arbeit sowie über aktuelle Entscheidungen, Erlasse und in Abstimmung befindliche Prozesse informieren wir unsere Mitgliedsunternehmen nahezu täglich.

Die Fachabteilungen sind für Sie wie gewohnt erreichbar. Im Einzelfall kann zu Verzögerungen in der Kommunikation kommen, bitte haben Sie Verständnis. Seien Sie versichert, dass wir als Landesverband alles tun, um auch in dieser Zeit unsere Arbeit für Sie langfristig zu gewährleisten.

Ergänzend stellen wir Ihnen an dieser Stelle wichtige Informationen zusammen, die wir kontinuierlich ergänzen.

1. Verordnungen der Bundesrepublik Deutschland

Rechtsverordnung vom Bundesministerium für Gesundheit zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 am 09.06.2020 im Bundesanzeiger verkündet und rückwirkend zum 14.05.2020 in Kraft getreten (Anlage); Auslegungshilfe zu dieser Verordnung mit Stand vom 10.06.2020 (Anlage)

2. Erlasse/Allgemeinverfügung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Allgemeinverfügung der Landesregierung zum Besuch von Schulen, Einrichtungen der Kindertagesförderung und der Kindertagespflege zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 ab dem 16. März 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Regelung des Besucherverkehrs in stationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen und Unterkünften für vergleichbar schutzbedürftige Menschen ab dem 16. März 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Durchführung von Veranstaltungen ab dem 16. März 2020 (Abänderung des Erlasses vom 12.03.2020) (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit für Reglungen des Besuchs und des Betretens sozialer Institutionen und weiterer kontaktvermeidender Maßnahmen ab dem 20. März 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz vom 27. März 2020 (Anlage)

Allgemeinverfügung der Landesregierung zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 vom 17.04.2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Regelung des Besucherverkehrs in stationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen und Unterkünften für vergleichbar schutzbedürftige Menschen ab dem 20. April 2020 (Anlage)

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit für Reglungen des Besuchs und des Betretens sozialer Institutionen und weiterer kontaktvermeidender Maßnahmen ab dem 20. April 2020 (Anlage)

Verlängerungserlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Regelung des Besucherverkehrs in stationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen und Unterkünften für vergleichbar schutzbedürftige Menschen und für Regelungen des Besuchs und des Betretens sozialer Institutionen und weiterer kontaktvermeidender Maßnahmen ab dem 4. Mail 2020 (Anlage)

Verordnung der Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen (Corona-Übergangs-LVO MV) vom 08.05.2020 (Anlage)

GVOBl. M-V 27/2020 vom 09.05.2020 (Anlage)

  • Verordnung zur Regelung von Besuchs-, Betretens- und Leistungseinschränkungen in Einrichtungen, Unterkünften, Diensten und Angeboten in den Rechtskreisen SGB IX, SGB XI und SGB XII (S. 242)
  • Corona-Jugendhilfeverordnung – Corona-JugVO M-V (S. 246)
  • Corona-Kindertagesförderungsverordnung – Corona-KiföVO M-V (S. 247)

Runderlass der Abteilung Soziales und Integration Nr. 21/2020 des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung (Anlage 18) mit den aktualisierten Handlungsempfehlungen des sachverständigen Gremiums nach § 7 Pflege und Soziales Corona-VO mit Stand vom 29. Mai 2020 (Anlage)

Runderlass Nr. 22/2020 der Abteilung Soziales und Integration des Sozialministeriums (ANLAGE 3) zur Umsetzung des Sozialschutz-Paketes II 29. Mai 2020 (Anlage)

GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. B 2126 - 13 – 13 vom 03.06.2020 (S. 399)

  • Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung zum dauerhaften Schutz gegen das neuartige Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern (Vierte Corona-LVO-Änderungsverordnung) Ändert VO vom 8. Mai 2020 (Anlage)


GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. B 2126 - 13 – 14 vom 09.06.2020 mit Wirkung zum 15.06.2020 (S. 462)

  • Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Besuchs-, Betretens- und Leistungseinschränkungen in Einrichtungen, Unterkünften, Diensten und Angeboten in den Rechtskreisen SGB IX, SGB XI und SGB XII (Ändert VO vom 9. Mai 2020) (Anlage);
  • FAQ zur Pflege und Soziales zur aktuellen Verordnung (Anlage)


Runderlass der Abteilung Soziales und Integration Nr. 25/2020 des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung (Anlage 24) mit den aktualisierten Handlungsempfehlungen des sachverständigen Gremiums nach § 7 Pflege und Soziales Corona-VO mit Stand vom 12. Juni 2020 (Anlage)

3. Links zu den Ministerien

Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern

Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern


Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern

Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern

Bundesministerium für Gesundheit

4. Gesetze

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (SodEG) vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27. März 2020 (Anlage)

Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz–WStFG) vom 27. März 2020 (Anlage)

 

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Pressemeldungen

Interkulturelle Woche: Ein neues "Wir"


Berlin | 25. September 2020. Vielfalt ist Alltag in unserer von Einwanderung geprägten Gesellschaft. Gerade jetzt sind Austausch und Dialog wichtiger denn je. Trotz Corona brauchen wir Begegnung. Dafür plädiert die Diakonie anlässlich der Interkulturellen Woche unter dem Motto "Zusammen leben - zusammen wachsen", die am 27. September beginnt. Bis zum 4. Oktober gibt es in mehr als 500 Städten und Gemeinden Veranstaltungen und Begegnungsformate, die auch in Zeiten von Kontakteinschränkungen durch die Corona-Pandemie funktionieren.

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Abschottung ist keine Lösung - Position zum Asly- und Migrationspakt


Berlin | 23. September 2020. Die EU-Kommission will heute ihre Vorschläge für einen Asyl- und Migrationspakt vorstellen. Nachdem der letzte Versuch 2018 gescheitert ist, gibt es nun einen neuen Anlauf für eine Reform des Asylsystems innerhalb der EU. Die Diakonie Deutschland befürchtet jedocht, dass der Asyl-und Migrationspakt nicht zu einem echten Durchbruch in der Flüchtlingspolitik führen wird. Zu uneinig sind die EU-Mitgliedstaaten. Wie gespalten die EU über eine europaweite Einigung ist, zeigt die aktuelle Situation in Griechenland. Während Deutschland mit der Aufnahme von weiteren 1.553 Geflüchteten nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos einen Schritt vorangegangen ist, sind die anderen Mitgliedstaaten wenig bereit, ebenfalls Initiative zu ergreifen. [mehr]

Moria: Soforthilfe und Evakuierung jetzt!


Berlin | 11. September 2020. Anlässlich der Brand-Katastrophe im Flüchtlingslager Moria appelliert die Diakonie Deutschland mit weiteren Organisationen in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel, sich für die notwendige Katastrophenhilfe sowie für den sofortigen Beginn der Evakuierung der geflüchteten Menschen von den griechischen Inseln einzusetzen. Nach dem Brand von Moria dürfe es kein "Weiter so" in der europäischen Flüchtlingspolitik geben.  [mehr]

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